d. sog. 1 S. 2 dann analog angewandt werden kann, wenn die Verfügung des Nichtberechtigten zwar nicht unentgeltlich, aber rechtsgrundlos erfolgt ist. h.L. Hat ein Besitzer, der die Sache als ihm gehörig oder zum Zwecke der Ausübung eines ihm in Wirklichkeit nicht zustehenden Nutzungsrechts an der Sache besitzt, den Besitz unentgeltlich erlangt, so ist er dem Eigentümer gegenüber zur Herausgabe der Nutzungen, die er vor dem Eintritt der Rechtshängigkeit zieht, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung verpflichtet. Zivilrecht > Sachenrecht I (Mobiliarsachenrecht) > Theorien / Probleme. Dieses Ergebnis wird wohl allgemein als korrekturbedürftig empfunden: Vor allem die Rechtsprechung stellt in diesen Fällen die rechtsgrundlose – der unentgeltlichen Besitzerlangung gleich und wendet § 988 analog an. 1 S. 2, 935 Abs. welcher Schutz der Beteiligten angemessen erscheint: Teilweise wird hierbei argumentiert, der Vindikationsgegner könne eine bereits erbrachte Gegenleistung gem. Dem Bauern B ist eine Stute von D gestohlen worden. Demgemäß kann gegenüber § 985 auch nicht die Beschränkung nach § 991 Abs. 1 als weitere Voraussetzung hinzu kommen, dass auch der Oberbesitzer unredlich bzw. §§ 812 ff. 1 daher im Hinblick auf seinen Schutzzweck einschränkend dahingehend ausgelegt, dass er auf die Fälle zu beschränken ist, in denen ein Regress des Besitzmittlers beim Oberbesitzer nicht ausgeschlossen ist. Besitzer schuldet nur die Hrsg. Damit stehen dem Eigentümer regelmäßig noch andere Ansprüche gegen ihn zu. Standort. sachenrecht erwerb vom restriktive auslegung 932 ff. Angesichts des erheblichen Wertes des Wagens und des erkennbaren Interesses an der Überlassung kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass es sich nur um eine reine Gefälligkeit im außerrechtsgeschäftlichen Bereich handelte. Der Übereignungsvertrag (§§ 929 ff.) Die in den §§ 987 ff. Diese und viele weitere Übungsaufgaben findest du im Kurspaket Zivilrecht. Keine Nutzung ist der Verkaufserlös einer Sache. Daraus folgt: § 816 Abs. Es handelt sich um den Fall, dass der rechtsgrundlose Erwerber noch keine Gegenleistung erbracht hatte. § 99 Abs. Der rechtsgrundlos besitzende Nichteigentümer darf aber nicht besser stehen als der rechtsgrundlos besitzende Eigentümer A.A.: § 988 BGB ist dem Wortlaut nach nur auf den unentgeltlichen Besitzer anwendbar; es bleibt bei der Sperrwirkung des § 993 I 2. verklagte Eigenbesitzer muss dem Eigentümer nach § 987 bzw. 4 innerhalb von 10 Jahren nach seiner Entstehung. Dennoch kann E nach §§ 988, 818 Abs. §§ 812 I, 818 I BGB herauszugeben. § 988, was der BGH dort bejaht. Fraglich ist, ob nicht § 816 Abs. Auch in diesem Fall liegt unentgeltlicher Erwerb des Besitzes vor, da B für die Benutzung bisher tatsächlich noch nichts bezahlt hat. Habe aber gerade gesehen, dass der BGH den § 988 analog anwendet und rechtsgrundlos mit unentgeltlich gleichsetzt. 1, 818 Abs. Da sein Wagen wegen eines Unfalls für eine Woche nicht zur Verfügung steht, überlegt er, sich für die Geschäftsreise einen VW Golf zu mieten. Wer diese Frage verneint, prüft im Anschluss Ansprüche gem. ... BGHundRG:rechtsgrundlos= unentgeltlich Begründung: BeideMaleschuldetderBesitzer keineGegenleistung, (a)einmal, weil sie … Staatsexamen, Klausurtraining für das 1. Auffassung (h.L. Der Anspruch des E gegen D auf Herausgabe des Fohlens richtet sich nach § 985. Jedoch hat E mit der Geburt des Fohlens nach § 953 kraft Gesetzes Eigentum an diesem erworben, da die Ausnahmen nach §§ 954–957 bei Diebstahl der Muttersache nicht eingreifen. Eingangs werden die möglichen Bereicherungsgegenstände grob skizziert, anschließend werden schwerpunktmäßig der Haftungsumfang im Regelfall und die Voraussetzungen der verschärften Haftung im … unbedingt die §§ 953 ff., damit Sie nicht die falsche Anspruchsgrundlage durchgreifen lassen. Daraus folgt, dass andere Ansprüche auf Nutzungsersatz grundsätzlich verdrängt werden. Aufgabe 4: Änderung Frage 1 bei Brillenkaiman statt Katze? Sind dagegen sowohl das Verpflichtungs- als auch das Verfügungsgeschäft nichtig, hat die Rückabwicklung nach den §§ 985 ff. Für Informationen über aktuelle Gerichtsurteile, Neuigkeiten zum Jurastudium und Prüfungstipps. BGB greifen nicht ein; E kann nach §§ 812 I 1, 1. in Betracht. D vermietet das Motorrad an B, der das Eigentum des E grob fahrlässig verkennt. Der unrechtmäßige Besitzer hat das Grundstück verpachtet und erhält vom Pächter die Pacht auf sein Konto überwiesen oder in bar. B war auch unberechtigter Besitzer – der zwischen ihm und E geschlossene Kaufvertrag, der ihm ein Besitzrecht verschafft hätte, war infolge der Geisteskrankheit des E nichtig (§§ 104 Nr. Das Repetitorium hat mir sehr geholfen, dadurch hat Jura endlich mal wieder Spaß gemacht. 3 kann sich der Anspruchsgegner im Rahmen des § 987 Abs. Nur dann kann die Konstellation eintreten, dass der Besitzer einerseits kein Recht zum Besitz gegenüber dem Eigentümer hat (EBV), andererseits eine wirksame schuldrechtliche Absprache besteht, wonach er für die Nutzung der Sache (an den Dritten, seinen Vertragspartner) nichts bezahlen muss. Da er also im Ergebnis kein Opfer für den Erwerb erbringen müsse, erscheine er nicht schutzwürdiger als derjenige, der den Besitz unentgeltlich erlange. Problematisch ist aber, ob dieser Lösungsweg auch dann gilt, wenn nicht nur das schuldrechtliche Kausalgeschäft, sondern auch das dingliche Übereignungsgeschäft unwirksam ist und daher eine Vindikationslage i.S.d. Unmittelbare Rechtsfrüchte gem. 2) und mittelbaren Rechtsfrüchten (§ 99 Abs. vermieten oder selbst benutzen. Diese Ansprüche sind dann ausnahmsweise neben den §§ 987 ff. zu erfolgen: E kann von B gem. Übermaßfrüchte, die B dem E auch als redlich/unverklagter entgeltlicher Besitzer nach § 993 Abs. 3 denkbar; aber ergänzend ist § 960 Abs. Die erste Variante kommt also dann in Betracht, wenn der Besitzer die Sache unentgeltlich erworben hat und sich dabei gutgläubig für den Eigentümer hält. Dieb D fälscht die KFZ-Papiere und verschenkt das Fahrzeug an den gutgläubigen B. verdrängt. BGB. vorliegt. Von D kann E keinen Nutzungsersatz verlangen: Zwar ist E wegen § 935 Abs. § 271 Abs. spielt es nämlich für den Anspruch aus § 985 keine Rolle, ob der Besitzer verklagt oder bösgläubig ist oder den Besitz durch unerlaubte Handlung erlangt hat. § 818 Abs. Auch von B kann E keinen Nutzungsersatz verlangen: Zwar hat B das Eigentum des E und damit das von D abgeleitete Recht zum Besitz grob fahrlässig verkannt, so dass die Voraussetzungen der §§ 987, 990 vorliegen würden. Miet- oder Pachtvertrag) gewährt. Hat der Besitzer vom Eigentümer erlangt D hält sich gutgläubig für den Eigentümer einer Harley-Davidson, die er von X entgeltlich erworben hat. nicht anwendbar sind und keine Sperrwirkung entfalten können. Auf dieser Seite finden Sie kostenlose Rechtsberatungsstellen nach Kantonen und Themen. nein, erwerber um wissen, nicht mehr lediglich rechtlich vorteilhaft und kein §§ 990, 987 ohne Weiteres alle gezogenen Nutzungen ersetzen und außerdem Ersatz für schuldhaft nicht gezogene Nutzungen leisten. SachenR 1. § 818 Abs. 4. 1 S. 2, 987 scheitert, weil B die Ernte eingebracht hatte, bevor er von der Geisteskrankheit des E erfuhr. 1 sind die Erzeugnisse einer Sache und die bestimmungsgemäße Ausbeute, die der Besitzer selbst erzielt. werden grundsätzlich durch die §§ 987 ff. §§ 812 Abs. Hierbei handelt es … Jedoch war B bei Besitzerwerb redlich, so dass die Voraussetzungen des § 990 Abs. gilt grundsätzlich nicht nur für den redlichen Besitzer, sondern immer dann, wenn ein EBV, also eine Vindikationslage, vorliegt. 2, 105 Abs. Der unrechtmäßige Besitzer erntet das Getreide vom Feld. P: Nutzungsersatz nach § 988 analog (rechtsgrundlos = unentgeltlich?) Dr. Veltmann, Till Basiswissen Sachenrecht 4. ein. §§ 990 Abs. B betreibt inzwischen einen Reitstall auf dem Hof und erzielt von Anfang an einen monatlichen Gewinn von 5000 €. B ist unrechtmäßiger gutgläubig unverklagter Besitzer eines dem E gehörenden Waldgrundstücks, das er von einem Dritten gekauft hatte. Danach soll der unentgeltliche Besitzer dem Eigentümer den Betrag zahlen, den er sonst ohne die unentgeltliche Überlassung ohnehin aufgewendet hätte, soweit er also durch die unentgeltliche Nutzung tatsächlich bereichert ist. Im folgenden Artikel werden die Rechtsfolgen bzw. der Haftungsumfang des Herausgabeanspruchs aus § 812 BGB systematisch dargestellt. (a) § 988 gilt nur für die in der Zeit vor Rechtshängigkeit oder Bösgläubigwerden gezogenen Nutzungen. Das Gleiche gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis des Eigentümers von diesen Tatsachen. Vielmehr kann E von B nach § 812 Abs. 14. Als Nutzung anzusehen ist dann nur der objektive Pachtwert eines Unternehmens. Denn unentgeltlich sei mit rechtsgrundlos gleichzusetzen, denn wer etwas unentgeltlich erhalte sei ebenso wie derjenige, bei dem das schuldrechtliche Geschäft nichtig sei nicht zur Gegenleistung verpflichtet. 2 zu beachten (dazu Näheres unter Rn. B weiß, dass E geschäftsunfähig ist. (d.h. Ansprüche gem. 2 von B Zahlung einer Nutzungsvergütung in Höhe des Betrages verlangen, den B für die Benutzung eines Wagens ohnehin aufwenden wollte. Eigent�mer-Besitzer-Verh�ltnis, � 990 II BGB - Allgemein, Eigent�mer-Besitzer-Verh�ltnis, � 985 BGB - Herausgabe, Eigent�mer-Besitzer-Verh�ltnis, �� 994 ff. 1 muss B dem E die von W erhaltene Pacht herausgeben. 2). § 812 Abs. Wertersatz für gezogene Nutzungen gem. Einzelthemen für Semesterklausuren & die Zwischenprüfung, Gesamter Examensstoff in SR, ZR, Ör für das 1. Dr. Veltmann, Till Basiswissen Sachenrecht 5. Das bisherige Ergebnis – kein Anspruch des E auf Herausgabe der Ernte – erscheint äußerst befremdlich, wenn man sich das Ergebnis für den Fall vergegenwärtigt, dass nur das Verpflichtungsgeschäft nichtig gewesen wäre: Hier könnte der Verkäufer ohne Weiteres gem. Hat der Besitzer schuldhaft keine Nutzungen gezogen, so ist ergänzend § 987 Abs. Dies ist jedenfalls dann unproblematisch, wenn der Besitzer das Eigentum ohne Rechtsgrund erlangt hat und damit kein EBV vorliegt. Beruht der Anspruch auf Nutzungsherausgabe auf der Nutzung einer beweglichen Sache, so unterliegt er der Regelverjährungsfrist von 3 Jahren nach § 195. § 404 dem E die Kaufpreiszahlung entgegen halten kann. § 990), b) Vindikationslage im Zeitpunkt der Nutzungsziehung, c) Besitzer bösgläubig oder auf Herausgabe verklagt, c) gutgläubiger und unverklagter Besitzer, (1) Analoge Anwendung bei schuldrechtlichem Nutzungsrecht, (2) Analoge Anwendung bei Selbstverschaffung des Besitzes, (3) Analoge Anwendung bei rechtsgrundlosem Erwerb, 2. 1 nicht der Verjährung. an E herausgeben, da der Gewinn allein auf seinem unternehmerischen Einsatz und nicht auf seinem vermeintlichen Eigentum an der Sache beruht. Beide Ansichten sind mit entsprechender Begründung vertretbar. Beachten Sie aber: Unabhängig von Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis verjährt der Anspruch nach § 199 Abs. §§ 687 Abs. Er verlangt neben der Herausgabe eine Nutzungsentschädigung in Höhe von 100 €. 1 ist ohne Weiteres anwendbar, weil die Veräußerung keine Nutzung der Sache darstellt. (beispielsweise bei §816 Abs. 2 als abschließende Sonderregelung angesehen. Wäre das anders, so bestünde die Gefahr, dass B von D Schadensersatz gem. Der Anspruch aus § 987 (ggf. Kaufvertrag und Übereignung sind nichtig. Sofern Sie dieses Problem erkannt haben, ob es zu berücksichtigen ist, dass ein Regressanspruch tatsächlich möglich ist oder aber ausgeschlossen ist, ist es wirklich nicht von Bedeutung, welcher Ansicht Sie sich insofern anschließen. 1 Satz 2 oder 988) laut Medicus: § 816 Abs. § 536a wegen des Rechtsmangels verlangt, was dazu führen würde, dass der eigentlich nach § 993 Abs. Auch in diesem Fall erwirbt der Besitzer gegenüber dem Eigentümer kein Recht zum Besitz, da die wirksame Bestellung eines Nießbrauchs an einer gestohlenen Sache nach §§ 1032 Abs. § 134 InsO. Analoge Anwendung bei schuldrechtlichem Nutzungsrecht, Analoge Anwendung bei Selbstverschaffung des Besitzes, Analoge Anwendung bei rechtsgrundlosem Erwerb. Für den Fall des Bestehens eines EBV ist der Ausgleich hierfür in den §§ 987, 988, 990, 991 Abs. Wer eine Sache unentgeltlich erlangt, ist nach Ansicht des Gesetzgebers weniger schutzwürdig als der entgeltliche Erwerber (vgl. "Bruck/Möller", Großkommentar zum VVG, 9. 1. Bestellung eines unentgeltlichen Nießbrauchs (§§ 1030 ff.) 1 nur eventuell gezogene „Übermaßfrüchte“ herauszugeben. 1 a.E. § 812 Abs. Die Vorschrift des § 988 … Auflage 2011 ISBN: 978-3-86752-173-4 € 9,80 Alpmann Schmidt bildet seit über 50 Jahren Juristen aus. § 988 BGB analog herauszugeben. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Grundsatz, der für das gesamte BGB gilt. Seite '988/A(E) (XXV. Der Anspruch auf Herausgabe, den der Eigentümer gegen den Besitzer ohne Recht zum Besitz nach § 985 geltend machen kann, reicht oft nicht aus, um seinen Interessen gerecht zu werden. Anonym und kostenlos. Auch für diesen Anspruch muss eine Vindikationslage bestehen. 1, 818 (-), da Sperrwirkung des EBV, § 993 2. Das Gleiche gilt für Bereicherungsansprüche auf Herausgabe der Sache. an einer dem Eigentümer gestohlenen beweglichen Sache. E hatte dem F nicht gestattet, den Wagen an Dritte zu verleihen. Keine Nutzung des Heizöls ist dessen Verbrauch beim Heizen; keine Nutzung eines Lebensmittels ist dessen Verzehr. Die Vorschriften §§ 987-1003 des sogenannten Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses (EBV) wollen einen herausgabepflichtigen Besitzer schützen, der eine Sache abnutzt, beschädigt oder zerstört in dem Glauben, er habe Eigentum an der Sache bzw. § 988 setzt weiterhin die unentgeltliche Besitzerlangung voraus. Zwar ist jede Leistung, die iSv. Nach §§ 990 Abs. sind uneingeschränkt anwendbar, soweit es um Ansprüche wegen des Verbrauchs der Sache selber geht, da der Verbrauch ebenfalls keine Nutzung der Sache an sich darstellt. (-), zwar hier § 960 Abs. 1 S. 1 Alt. Staatsexamen in SR, ZR & ÖR mit Korrektur, Übungsaufgaben, Übungsfälle & Schemata für die Wiederholung. E verlangt von B Zahlung von 500 €. 2 nicht durch die §§ 987 ff. Können diese ihrer Natur nach nicht gegenständlich herausgegeben werden, so hat er dem Eigentümer ihren Wert zu vergüten. Die Ausschließlichkeit der Regeln der §§ 987 ff. Mittelbare Rechtsfrüchte sind die Erträge, die das Recht vermöge eines auf Nutzung oder Gebrauch gerichteten Rechtsverhältnisses (z.B. 1 2 bei Nichtigkeit nur des KV bestünde Anspruch G --> E aus § 812 I 1 Var. § 985 Herausgabe der Sache verlangen. §§ 988 analog, 818 f. Nach der Gegenansicht könnte E sich dagegen lediglich an D halten: Auch gegen diesen hätte er einen Anspruch auf Ersatz für solche Nutzungen, die er selbst gezogen hätte, §§ 992, 823, 249. Die Juracademy bietet eine umfassende Vorbereitung auf die Semesterklausuren und die erste Pflichtfachprüfung. i.V.m. 1 verhindern. Dies ist die Bedeutung des in § 988 enthaltenen Verweises auf das Bereicherungsrecht. BGB Die h.M. führt zu einer weitgehenden Beseitigung der Privilegierung : Lehnt Gleichstellung von unentgeltlich und rechtsgrundlos ab Arg. 1, 987 Abs. Wie prüfen Sie den Nutzungsherausgabeanspruch aus § 987 (ggf. redl. vor. Zur Herausgabe der Weinberge ist er nach § 985 verpflichtet. F, ein Freund des B, der den Wagen seiner Mutter E, die sich im Krankenhaus befindet, einen Mercedes S 500, derzeit benutzt, aber ihn nicht unbedingt braucht, überlässt dem B für die Dauer der Geschäftsreise den Wagen unentgeltlich. Hierbei handelt es sich um Ziehung sog. 2 in Höhe von 200 €. Die in § 987 Abs. Da B Geld braucht, lässt er gleich den ganzen Wald abholzen und verkauft das Holz. 2 sind die Erträge eines Rechts. verklagte Fremdbesitzer ein, der für einen Dritten besitzt! Auf den ersten Blick spricht viel für eine solche Analogie, weil z.B. verklagt ist. Danach bestimmt sich die Haftung des Besitzers nach §§ 987, 990; für die Annahme eines damit konkurrierenden Anspruchs aus § 988 besteht kein Bedürfnis (Staudinger-Gursky § 988 Rz. Alles, was Sie für die Klausuren brauchen: Verständlich dargestellt und durch Hs. Die unterschiedlichen Ansichten wirken sich in Zweipersonenverhältnissen nicht aus. Die Rechtsprechung hingegen ist der Auffassung § 988 BGB sei analog anzuwenden. B hat vom geisteskranken Bauern E einen Bauernhof erworben, der von E schon längere Zeit nicht mehr bewirtschaftet worden ist. (vgl. rechtsgrundlos (analog § 988) Medicus (BR Rn 600): nur dann, wenn der Er-werb ohne Vermögens-opfer erfolgt ist, anson-sten entstehen im Drei-personenverhältnis un-angemessene Ergeb-nisse bei Verzug auch Ersatz für schuldlos nicht gezogene Nut-zungen, §§ 990 II, 287 BGB; daneben bestehen nach h.M. die Ansprüche aus §§ 987ff. Allein schon mit dem Hinweis auf die bessere Praktikabilität können Sie insoweit der herrschenden Meinung folgen. B besitzt und nutzt das Fahrzeug aber als gutgläubiger unentgeltlicher Eigenbesitzer und ist dem E daher nach §§ 988, 818 Abs. 1 die Rückübereignung und Herausgabe und i.V.m.