2. Als behindert wird bezeichnet, wer einen GdB von 20, 30 oder 40 hat (§ 69 Abs. dejure.org Übersicht SGB IX Rechtsprechung zu § 69 SGB IX § 64 Ergänzende Leistungen § 65 Leistungen zum Lebensunterhalt § 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds § 67 Berechnung des Regelentgelts § 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen § 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage § 70 Anpassung der Entgelt- Einleitung Die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachachtertätigkeit im sozialen Ent- schädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX) geben die Maßstäbe vor, die bei allen versorgungsärztlichen Begutachtun-gen zu beachten sind. Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, LSG Berlin-Brandenburg, 12.03.2015 - L 8 R 533/12, LSG Baden-Württemberg, 20.06.2013 - L 6 SB 1692/12, LSG Baden-Württemberg, 27.01.2017 - L 8 SB 943/16, LSG Baden-Württemberg, 07.12.2017 - L 6 SB 4071/16, VGH Baden-Württemberg, 06.09.2016 - 2 S 2168/14, Teil 2 - Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) (§§, Kapitel 1 - Geschützter Personenkreis (§§, Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz), Gesetz zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über einen Dreigliedrigen Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung des Beschlusses 2003/174/EG, Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften, Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts. Dies schließt ein, dass nur die für die Erfüllung der Aufgabe erforderlichen Daten verarbeitet und gespeichert werden. B. funktionell bedeutungslose Narben, Ver-lust von Zähnen). der Grad der Schädigungsfolgen (GdS) wird in § 30 BVG definiert. 1 SGB IX). Keine Panik! 2 Auf Antrag kann festgestellt werden, dass ein Grad der Behinderung oder gesundheitliche Merkmale bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegen … 5Der Ausweis wird berichtigt, sobald eine Neufeststellung unanfechtbar geworden ist. I S. 3234), in Kraft getreten am 30.12.2016 Gesetzesbegründung verfügbar. Behinderung (© martialred / Fotolia.com) Der Begriff der Schwerbehinderung ist in § 2 Abs. Anlagen . Übersteigen die tatsächlichen Ausgaben diese Pauschale, können diese auch als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden. recht (Teil 2 SGB IX) 2008. Der maßgebliche Gesamt-GdB ergibt sich dabei aus der Zusammenschau aller Funktionsbeeinträchtigungen. Rechtsgrundlage für den vom Kläger erhobenen Anspruch auf Feststellung eines GdB von 50 ist § 69 Abs. 12. Dezember 2007 (BGBl. 4. 2), gelten die in § 14 Abs. 3 SGB IX. 7Durch Landesrecht kann die Zuständigkeit abweichend von Satz 1 geregelt werden. § 60 Sozialgesetzbuch I (SGB I) zur Mitwirkung verpflichtet. Behinderungsgrad tabelle Grad der Behinderung (GdB) und alle Merkzeichen . Die wichtigsten Rechte und Nachteilsausgleiche nach Grad der Behinderung (GdB) GdB. Schwerbehindert im Sinne des § 2 Abs. Menschen mit anerkannter Schwerbehinderung können Hilfen und Nachteilsausgleiche in Anspruch nehmen. (1) 1Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung zum Zeitpunkt der Antragstellung fest. 5 Die Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden als Grad der Behinderung nach Zehnergraden abgestuft festgestellt. 2Für diese Entscheidung gilt Absatz 1, es sei denn, dass in einer Entscheidung nach Absatz 2 eine Gesamtbeurteilung bereits getroffen worden ist. 6 Eine Feststellung ist nur zu treffen, wenn ein Grad der Behinderung von wenigstens 20 vorliegt. § 69 SGB IX 2001, Feststellung der Behinderung, Ausweise ... 2 Auf Antrag kann festgestellt werden, dass ein Grad der Behinderung oder gesundheitliche Merkmale bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegen haben, wenn dafür ein besonderes Interesse glaubhaft gemacht wird. Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen. (2) 1Feststellungen nach Absatz 1 sind nicht zu treffen, wenn eine Feststellung über das Vorliegen einer Behinderung und den Grad einer auf ihr beruhenden Erwerbsminderung schon in einem Rentenbescheid, einer entsprechenden Verwaltungs- oder Gerichtsentscheidung oder einer vorläufigen Bescheinigung der für diese Entscheidungen zuständigen Dienststellen getroffen worden ist, es sei denn, dass der behinderte Mensch ein Interesse an anderweitiger Feststellung nach Absatz 1 glaubhaft macht. Bei Wiederaufbau der Brust reduziert sich der GdB. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist. Der Grad der Behinderung wird individuell festgestellt. 1 des Ersten Buches entsprechend. Aufgabe ausschließlich zur Feststellung einer Schwer-/Behinderung gemäß § SGB IX, in Verbindung mit § 12 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung (KOVVfG). 2 SGB IX näher definiert. (4) Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen Feststellungen im Verfahren nach Absatz 1. Zur Feststellung der Bestimmung des Grades der Behinderung wird die versorgungsmedizinische Verordnung (VersmedV) herangezogen. bei denen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt und die ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäfti-gung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 73 SGB IX rechtmäßig im Geltungs-bereich dieses Gesetzbuches (Bundesrepublik Deutschland) haben (§ 2 Ab-satz 2 SGB IX). 2Der Ausweis dient dem Nachweis für die Inanspruchnahme von Leistungen und sonstigen Hilfen, die schwerbehinderten Menschen nach Teil 2 oder nach anderen Vorschriften zustehen. 2), gelten die in § 14 Abs. ... (§ 152 Abs. Nach § 69 Abs. 5Der Ausweis wird berichtigt, sobald eine Neufeststellung unanfechtbar geworden ist. 4Er wird eingezogen, sobald der gesetzliche Schutz schwerbehinderter Menschen erloschen ist. Feststellungsverfahren & Grad der Behinderung Allgemeine Hinweise. Inhaltsverzeichnis. Sie haben nach GdB- Tabelle gesucht und sind bei den versorgungsmedizinischen Grundsätzen gelandet. April 2004 (BGBl. 1 Nr.1 und 2 in Verbindung mit § 76 Abs. Grad der Behinderung und Grad der Schädigungsfolgen - Was ist der Unterschied? 3 SGB IX). 4Er wird eingezogen, sobald der gesetzliche Schutz schwerbehinderter Menschen erloschen ist. Die Tabelle unten zeigt die Nachteilsausgleiche bei den GdB von 30 bis 100. 2004 (BGBl I S. 606). ner Behinderung, des Grades der Behinderung und der Voraussetzungen von Nachteilsausgleichen gem. 3 SGB IX). Die Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden als Grad der Behinderung nach Zehnergraden abgestuft festgestellt. 3Beantragt eine erwerbstätige Person die Feststellung der Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch (§ 2 Abs. Aller- ... GdS-Tabelle 1. nur zu treffen, wenn ein Grad der Behinderung von wenigstens 20 vor-liegt.“ 1.2.3 SGBIX§69Abs.2:FeststellungGdS/GdBdurch andereRechtsvorschriften „Eine Feststellung nach Absatz 1 ist nicht zu treffen, wenn eine Fest-stellung über das Vorliegen einer Behinderung und den Grad … Absatz 4 geändert durch G vom 23. Rechtsgrundlage für den erhobenen Anspruch auf Feststellung eines GdB ist § 69 Abs. 1 S. 6 SGB IX (s. o., heute: § 151 SGB IX). Allgemeine Vorschriften § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Vorrang von Prävention 2Für diese Entscheidung gilt Absatz 1, es sei denn, dass in einer Entscheidung nach Absatz 2 eine Gesamtbeurteilung bereits getroffen worden ist. Als behindert wird bezeichnet, wer einen GdB von 20, 30 oder 40 hat (§ 69 Abs. (2) 1Feststellungen nach Absatz 1 sind nicht zu treffen, wenn eine Feststellung über das Vorliegen einer Behinderung und den Grad einer auf ihr beruhenden Erwerbsminderung schon in einem Rentenbescheid, einer entsprechenden Verwaltungs- oder Gerichtsentscheidung oder einer vorläufigen Bescheinigung der für diese Entscheidungen zuständigen Dienststellen getroffen worden ist, es sei denn, dass der behinderte Mensch ein Interesse an anderweitiger Feststellung nach Absatz 1 glaubhaft macht. Der hier anzuwendende § 69 SGB IX ist durch die Gesetze vom 23. 2016 (BGBl I S. 3234) (30. 2 SGB IX sind Menschen „wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vor-liegt und die ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 73 (SGB IX) rechtmäßig im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches haben.“ 1.862 Entscheidungen zu § 69 SGB IX a.F. § 60 Sozialgesetzbuch - Erstes Buch (SGB I) zur Mitwirkung verpflichtet. Grad der Behinderung (GdB) und Nachteilsausgleiche als Tabelle. Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung fest (§ 69 I 1 SGB IX). 1 SGB IX liegt vor, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Das Ausmaß einer nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) auszugleichenden Schädigungsfolge und der Grad der Behinderung gemäß Neunten Buch Sozialgesetzbuch wurden bis zum 31.12.08 nach den 'Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX)' - AHP - festgestellt. 5Die Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden als Grad der Behinderung nach Zehnergraden abgestuft festgestellt. ), wurde Satz 7. Seit dem 1. 2004 (BGBl I S. 606), wurde Satz 3; bisherige Sätze 3 bis 5 wurden Sätze 4 bis 6; bisheriger Satz 6, angefügt durch G vom 23. Aufgabe ausschließlich zur Feststellung einer Schwer-/Behinderung gemäß § SGB IX, in Verbindung mit § 12 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung (KOVVfG). 3 Satz 1 SGB IX schreibt vor, bei Vorliegen mehrerer Teilhabebeeinträchtigungen den Grad der Behinderungen nach den Auswirkungen der Beeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Beziehungen festzusetzen. Die wird mit einem so genannten „Grad der Behinderung“ (GdB) bewertet und hat nichts mit der Leistungs-Fähigkeit am Arbeitsplatz zu tun. 2004 (a. a. Allgemeine Hinweise zur GdS-Tabelle Brustkrebs kann zu vorübergehenden oder dauerhaften Behinderungen führen. Ist der Behinderungsgrad nicht schon in einem Rentenbescheid oder durch eine Gerichtsentscheidung festgestellt worden, so kann ein Antrag auf Feststellung des Grades der Behinderung gem. 8 Behinderung und Ausweis. die Feststellung einer Behinderung, des Grades der Behinderung (GdB) und die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). 2Der Ausweis dient dem Nachweis für die Inanspruchnahme von Leistungen und sonstigen Hilfen, die schwerbehinderten Menschen nach Teil 2 oder nach anderen Vorschriften zustehen. 6Eine Feststellung ist nur zu treffen, wenn ein Grad der Behinderung von wenigstens 20 vorliegt. Behinderung (© martialred / Fotolia.com) Der Begriff der Schwerbehinderung ist in § 2 Abs. Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). 3Die Gültigkeitsdauer des Ausweises soll befristet werden. 6Eine Feststellung ist nur zu treffen, wenn ein Grad der Behinderung von wenigstens 20 vorliegt. 3 SGB IX). (3) 1Liegen mehrere Beeinträchtigungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft vor, so wird der Grad der Behinderung nach den Auswirkungen der Beeinträchtigungen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung ihrer wechselseitigen Beziehungen festgestellt. SGB IX zugänglich gemacht worden sind, auch - beauftragten Gutachtern zur medizinischen Beurteilung, - anderen Sozialleistungsträgern für deren gesetzliche Aufgaben sowie - den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit übermittelt werden dürfen (§ 69 Abs. körperliche Einschränkungen auf, die zum jeweiligen Grad der Behinderung führen können. (§ 69 Abs. 30. Weitere Ideen zu behinderung, grad der behinderung, schwerbehindertenausweis. Sie ist von links nach rechts zu lesen. Der Tod des Klägers führt nicht zwangsläufig zum Erlöschen des Anspruchs auf ... Hier: SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung. … Dies schließt ein, dass nur die für die Erfüllung der Aufgabe erforderlichen Daten verarbeitet und gespeichert werden. Die Bildung des Gesamt GdB erfolgt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 30.09.2009, Az: B 9 SB 4/08 R) in drei Schritten: Mit Hilfe der GdB Tabelle wird jeder Gesundheitsstörung ein Einzel GdB zugeordnet. § 152 SGB IX seit 01.01.2018). 4Das Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung ist entsprechend anzuwenden, soweit nicht das Zehnte Buch Anwendung findet. 2004 (BGBl I S. 606). 2 SGB … 2Auf Antrag kann festgestellt werden, dass ein Grad der Behinderung oder gesundheitliche Merkmale bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegen haben, wenn dafür ein besonderes Interesse glaubhaft gemacht wird. Eine Feststellung hinsichtlich des Grades der Behinderung ist nur zu treffen, wenn mindestens ein Grad der Behinderung von 20 vorliegt, § 69 Abs. IX – vollzogen. 1 SGB IX). Eine Behinderung ist im Neunten Sozialgesetzbuch (SGB IX) wie folgt definiert: "Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. § 152 SGB IX – Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung zum Zeitpunkt der Antragstellung fest. 3 SGB IX). Wer eine Behinderung mit einem Grad von 30 oder 40 hat, kann unter bestimmten Voraussetzungen einem Schwerbehinderten gleichgestellt werden (§ 2 Abs. Absatz 1 Satz 1 geändert und Satz 2 eingefügt durch G vom 23. 4Das Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung ist entsprechend anzuwenden, soweit nicht das Zehnte Buch Anwendung findet. Nach § 69 SGB IX können diese Personen einen Schwerbehindertenausweis beantragen.. Menschen mit einem GdB von mehr als 30 aber weniger als 50 können auf Antrag schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. 1 SGB IX). Grad der Schädigungsfolgen (GdS), Grad der Behinderung (GdB) Eine Schwerbehinderung nach § 2 Abs. Danach gilt als schwerbehindert, wer einen Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 hat.Zudem muss der Wohnsitz des Menschen bzw. Absatz 2 Satz 1 geändert durch G vom 23. Eine Addition der GdB-Werte für die einzelnen Funktionsbeeinträchtigungen ist nicht zulässig. fähigkeit, Behinderung und Gesundheit) Teilhabebeeinträchtigungen in vergleichbarerWeiseabgebildet. Steuer bei Lohnersatzleistungen (Progressionsvorbehalt), § 69 SGB IX, Feststellung der Behinderung, Ausweise. Doch welchen Vorteil bietet ein anerkannter Grad der Behinderung ge… Ein solches Feststellungsverfahren wird dabei in der Regel einige Zeit dauern. 2Auf Antrag kann festgestellt werden, dass ein Grad der Behinderung oder gesundheitliche Merkmale bereits zu einem früheren Zeitpunkt vorgelegen haben, wenn dafür ein besonderes Interesse glaubhaft gemacht wird. Der Grad der Behinderung kann gem. Der unabhängige „Ärztliche Sachverständigenbeirat Versorgungsme- Nicht alle Menschen sind dazu in der Lage, Ihren Alltag alleine zu bewältigen. Es ist alles in Ordnung! Er ist vom Grad der Behinderung (GdB) zu unterscheiden, der nach § 69 SGB IX (alt – neu: § 152 SGB IX) von den Versorgungsämtern nach Behindertenrecht festgesetzt wird. in unserer Datenbank: Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Verlust der ... Schwerbehindertenrecht - Ablehnung der Erhöhung des Grads der Behinderung bei ... Schwerbehindertenrecht - Neufeststellung des Grads der Behinderung - ... Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen RF - Ermäßigung des Rundfunkbeitrags - GdB ... Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung und der Voraussetzungen für ... Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung gem § 69 SGB 9 - Gesamt-GdB - ... Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen bei Schwerbehinderung mit Merkmal "RF". § 73 SGB IX in der Bundesrepublik Deutschland liegen. I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise (1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung zum Zeitpunkt der Antragstellung fest. 12. 5Die Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden als Grad der Behinderung nach Zehnergraden abgestuft festgestellt. 4 Buchst. Behinderungsgrad tabelle Grad der Behinderung (GdB) und alle Merkzeichen . 1 SGB IX alter Fassung (ab dem 1. Übersicht über die nach GdB … Der Grad der Behinderung nach dem SGB IX wurde bis zum 31.12.2008 nach den „Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX)“ - AHP - festgestellt. 4. Anspruch auf Feststellung des Grades der Behinderung und der Voraussetzungen für ... SG Aachen, 24.10.2017 - S 18 SB 460/16. 3Die Gültigkeitsdauer des Ausweises soll befristet werden. 2 SGB IX näher definiert. 2Eine Feststellung nach Satz 1 gilt zugleich als Feststellung des Grades der Behinderung. Sie erhalten dann je nachdem einen Grad der Behinderung (GdB) zuerkannt und gelten ab einem GdB von mindestens 50 als schwer behinderter Mensch im Sinne von § 2 Abs. O. I S. 2904) geändert worden. § 152 SGB IX benötigt. Die Angaben im Antragsformular sind erforderlich, damit das Landratsamt das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Be-hinderung nach § 69 SGB IX feststellen kann. Der GdB ist im Gegensatz zum GdS nicht von Schädigungsfolgen abhängig. I S. 606) und vom 13. Nach § 21 Abs. Sofern Sie Ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, kann dies zur Ablehnung Ihres Antrags führen 3 Satz 1 SGB IX). Als behindert wird eine Person bezeichnet, wer einen GdB von 20, 30 oder 40 hat (§ 69 Abs. So werden die nach § 69 SGB IX für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden allgemein bezeichnet. 2), gelten die in § 14 Abs. Außerdem sollen Sie nach § 21 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken, insbesondere Ihnen bekannte Tatsachen und ... und zum Grad der Behinderung (GdB) bzw. Bei Diabetes kann vom Versorgungsamt ein Grad der Behinderung (GdB) festgestellt und das Merkzeichen G zuerkannt werden. 1 des Ersten Buches entsprechend. Zur Bestätigung erhalten Sie eine E-Mail. Schwer erkrankte oder behinderte Menschen können beim zuständigen Amt für Versorgung und Familienförderung einen Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft (§ 69 SGB IX) stellen. Januar 2018 weitgehend in § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise (1) Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes… (Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt) § 152 SGB IX neuer Fassung enthalten). (5) 1Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die zuständigen Behörden auf Grund einer Feststellung der Behinderung einen Ausweis über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch, den Grad der Behinderung sowie im Falle des Absatzes 4 über weitere gesundheitliche Merkmale aus. 2 Satz 1 des X. Buches Sozialgesetzbuch sollen Sie bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwir-ken. Je nach dessen Ausprägung gehen damit gewisse Ansprücheeinher. 2004 (BGBl I S. 606). der gewöhnliche Aufenthalt oder der Arbeitsplatz gem. B. Auszug aus dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X); Stand 29. Der GdB wird (nur) in 10er-Graden festgestellt. Der tatsächliche Grad der Behinderung inklusive möglicher Markenzeichen muss stets individuell ermittelt werden. Dezember 2008 (BGBl. Das Vorliegen einer Behinderung und der GdB wird auf Antrag des behinderten Menschen von der für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) zuständigen Behörde festgestellt (§ 69 SGB IX bis 31.12.2017 bzw. Die Nachteilsausgleiche sind abhängig vom Merkzeichen und vom Grad der Behinderung (GdB). 4. Die nachfolgende, zum Grad der Behinderung erstellte Tabelle, listet einige Krankheiten bzw. 2 Satz 2 und 4 sowie Abs. § 69 SGB IX gestellt werden. Kündigungsschutz bei Gleichstellung § 2 Abs. Rechtsgrundlage. 2 SGB IX. Ein solches Feststellungsverfahren wird dabei in der Regel einige Zeit dauern. Menschen mit Behinderungen können als Ausgleich für die behinderungsbedingten Nachteile sog. der gewöhnliche Aufenthalt oder der Arbeitsplatz gem. Januar 2009 gilt, wie oben bereits erwähnt, die "Versorgungsmedizin-Verordnung mit den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen". 5 Satz 2 und 5 genannten Fristen sowie § 60 Abs. (1) 1Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung zum Zeitpunkt der Antragstellung fest.